Als Kind wollte ich immer Polizist werden. Weil die fahren mit Blaulicht rum und helfen anderen aus der Patsche. Dann wird man älter und lernt, dass die Polizei nicht nur Verbrecher:innen jagt, sondern auch Umweltschützer:innen verprügelt und persönliche Daten von Antifaschist:innen an den “NSU 2.0” schleust. Ausgeträumt.
Im polizeiinternen Wettbewerb der Scheußlichkeiten ist auch die Essener Polizei kein unbeschriebenes Blatt. Bei der wurden bislang nicht nur eine, sondern sogar zwei rechtsextreme Chatgruppen ausgehoben und der jüngste medienwirksame Fall von Polizeigewalt gegen Menschen mit Migrationshintergrund ist nicht mal ein Jahr her.
Die Konsequenzen? Was für Konsequenzen? Polizist:innen sagen nicht gegen ihre Kolleg:innen aus, Staatsanwält:innen ermitteln nicht gegen sie, weil sie auf ihre Kooperation angewiesen sind.
Zum Schluss steht Aussage gegen Aussage und die Aussage von Polizist:innen hat im Zweifelsfall mehr Gewicht als deine, auch wenn du jetzt einen gebrochenen Arm und eine posttraumatische Belastungsstörung hast. Ups. Die Täter:innen kommen in der Regel ungestraft davon.
Das ist sogar wissenschaftlich belegt. Eine Untersuchung der Ruhruniversität Bochum hat Hinweise gefunden, dass es bundesweit pro Jahr ca. 12.000 rechtswidrige Übergriffe durch Beamt:innen geben könnte. 12.000. Pro Jahr.
Lediglich 2000 davon werden angezeigt und sind überhaupt statistisch sichtbar. In weniger als 2% davon kommt es zur Anklage. Also etwa 40 Anklagen auf ca. 12.000 Fälle, von denen die überwiegende Zahl im Sande verläuft. Wisst ihr was das ist? Das ist ein fucking Freibrief.
Die Wahrheit ist, dass Polizisti in Deutschland mit Privilegien ausgestattet sind, die die Befolgung der Gesetze die sie durchsetzen, für sie selbst schlicht optional macht. Und wer glaubt, dass brave deutsche Beamt:innen sowas nicht ausnutzen, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann.
Daran können wir nichts ändern, aber zumindest den Finger in die Wunde legen. Heute mal vor der Polizeiinspektion 1 Mitte in der Essener Innenstadt. Meint ihr Team Blau hat sich über unser Geschenk gefreut?